Einstein-Forschungsvorhaben: Judicial Autonomy under Authoritarian Attack: Patterns of Possible Strategies of Resilience

Das Forschungsvorhaben analysiert die rechtlichen und politischen Reformen europäischer Justizsysteme der letzten 20 Jahre. Es zielt darauf ab, populistisch-autoritäre Angriffe auf die richterliche Unabhängigkeit zu dokumentieren und etwaige Muster zu identifizieren. Gibt es bestimmte „toxische“ institutionelle und politische Konstellationen, die besonders anfällig für die Schwächung einer unabhängigen Justiz sind? Zugleich wird auch gefragt, wie sich existierende Dysfunktionen beheben lassen, um die Resilienz demokratischer Rechtsstaatsinstitutionen zu stärken. Die vergleichende Analyse soll wesentlich zu einem besseren Verständnis der „demokratischen Zerfallserscheinungen“ in Europa sowie zur Entwicklung wirkungsvoller Gegenstrategien beitragen. Mit einem Mix aus quantitativen und qualitativen Methoden empirischer Sozialforschung werden fallübergreifend Daten zum institutionellen Aufbau der Justizsysteme in 47 Mitgliedsstaaten des Europarates erhoben und vergleichend ausgewertet.