Konferenz "Rapide Politikwechsel in der Bundesrepublik. Mögliche Ursachen, Zeitpunkte, Akteure, Verlaufsformen und Folgen von radikalen Reformen" (Veranstaltung: 16.-17.05 2013, Berlin)
Auf einen Blick
Fritz Thyssen Stiftung
Projektbeschreibung
Den Regierungsprogrammen und Äußerungen von Politikern am Beginn jeder neuen Legislaturperiode zufolge müssten Politikwechsel an der Tagesordnung sein. Die Analysen in Wissenschaft und Publizistik identifizieren im Gegensatz dazu jedoch Reformstau und Reformblockaden. In der Politikwissenschaft gelten Politikwechsel somit als sehr unwahrscheinlich. Die Theorien über Vetospieler, „blame avoidance“, Koalitionstendenzen und Pfadabhängigkeiten generieren eine Art Unmöglichkeitstheorem des Politikwechsels.
Gerade die Bundesrepublik Deutschland gilt im Licht dieser Theorien als reformresistent. Trotzdem haben in den letzen Jahren einschneidende Politikwechsel stattgefunden. Hier will die Tagung ansetzen und sich besonders aus der Perspektive der Policy-Analyse mit folgenden tiefreichenden Politikwechseln auseinandersetzen:
<ul>
<li> Energiewende </li>
<li> Grundlegende Veränderungen in der Familienpolitik </li>
<li> Einführung des Gesundheitsfonds in der Krankenversicherung </li>
<li> Hartz-Reformen </li>
<li> Massive Staatsverschuldung durch Bankenrettung und Eurokrise </li>
<li> Rentenreform </li>
<li> Bundeswehrreform und Interventionspolitik </li>
</ul>
Die Beiträge sollen in einem ersten Schritt auf der Tagung als Vorträge präsentiert und in einem zweiten Schritt als Beiträge eines Sammelbandes beim Nomos-Verlag herausgegeben werden. Zudem ist geplant, eine englischsprachige Publikation bei einem noch zu findenden Verlag anzustrengen.
Projektleitung
- Person
Prof. Dr. phil. Friedbert W. Rüb
- Sozialpolitik / Politische Soziologie