Am 1. Dezember 2009 tritt der Vertrag von Lissabon in Kraft – ein
völkerrechtlicher Vertrag zwischen allen 27 Mitgliedstaaten der
Europäischen Union. Am 19. November wurden auf einem außerordentlichen
Gipfel bereits die im Rahmen des Vertrags geschaffenen
Spitzenpositionen besetzt: Belgiens Ministerpräsident Herman Van Rompuy
wird erster ständiger EU-Ratspräsident. Das neue Amt des Hohen
Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik übernimmt die
bisherige EU-Handelskommissarin Catherine Ashton.
Zum Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages findet an der
Humboldt-Universität eine gemeinsame Festveranstaltung der Reihen
Humoldt-Reden zu Europa (HRE) und Forum Constitutionis Europae (FCE)
des Walter Hallstein-Instituts für Europäisches Verfassungsrecht statt,
zu der Bundestagspräsident Norbert Lammert sprechen wird:
Mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages nehmen die Handlungs- und
Einflussmöglichkeiten der nationalen Parlamente sowie Bürger auf die
Europäische Politik auf entscheidende Weise zu. Gerade für das deutsche
Parlament, als Volksvertretung eines der wichtigsten europäischen
Staaten, bedeutet dies sowohl die Möglichkeit – aber auch Verpflichtung
– im europäischen Entscheidungsprozess aktiv mitzuwirken.
Bundestagspräsident Norbert Lammert wird in seiner Europa-Rede das
zukünftige Aufgaben- und Handlungsfeld der Volksvertretung und
Volksvertreter darstellen.
„Das ist für alle die bisher in der Rednerreihe gesprochen haben und
ihre Visionen für ein Europa mit gemeinsamer Verfassung dargelegt haben
ein schöner Anlass, eine gelungene Reform und die Zukunft der
Europäischen Union zu feiern“, sagt Prof. Dr. Dr. h. c. Ingolf Pernice,
Direktor des Walter Hallstein-Instituts für Europäisches
Verfassungsrecht, das die Humboldt-Reden zu Europa bereits im Jahr 2000
ins Leben gerufen hat. Seither sprechen in unregelmäßigen Abständen
(ehemalige) Staats- und Regierungschefs zu Themen der Zukunft Europas,
darunter Helmut Schmidt und die amtierende Bundeskanzlerin Angela
Merkel.
Die Vertreter der Medien sind herzlich zu der Veranstaltung
eingeladen.
Akkreditierungen bitte unter: href="mailto:hre@whi-berlin.de">hre@whi-berlin.de
WEITERE INFORMATIONEN
Gabriele Müller
Humboldt-Universität zu Berlin
Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht
Tel. +49 30 2093-3440
Fax. +49 30 2093-3449
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