Am 01. Februar 2018 beehrte die Präsidentin des lettischen Verfassungsgerichtes, Ineta Ziemele, das Walter Hallstein-Institut mit einer Humboldt-Rede zu Europa. Ziemele sprach zum Thema „Consitutional Courts as Lock-Gates in the World of International-National Tension”.
Nach einer kurzen Einleitung in das Thema „Staatssouveränität“ – was ist das und wo liegt das Spannungsfeld zwischen Souveränität und europäischer Integration -, gibt die Rednerin einen Überblick über die Entwicklung des litauischen Konstitutionalismus und das zentrale Prinzip der „state continuity“. Kern des Prinzips sei die Aussage, dass Litauen auch während verschiedener Besatzungen nie aufgehört habe als souveräner Staat zu existieren. Vor diesem Hintergrund geht Ziemele im Anschluss auf die Bedeutung dieses Prinzip für den Integrationsprozess Litauens in die europäische Union ein, insbesondere auf die Rolle des Verfassungsgerichts. Sie endet mit dem Ausblick auf die zukünftige Rolle des EuGH und den nationalen Verfassungsgerichte eine Balance zwischen dem jeweiligen nationalen Konstitutionalismus und dem europäischen Konstitutionalismus finden zu müssen.
Im Anschluss an die Rede gab es die Möglichkeit der Rednerin Fragen zu stellen und in den Austausch zu treten.
Ineta Ziemele, Präsidentin des lettischen Verfassungsgerichts
“In the context of the European Union, the relationship between the JCEU and the constitutional courts as gurantors of national constitutional identitites becomes particularly important today.”
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