Der Präsident des europäischen Parlaments, Martin Schulz, beehrte das Walter Hallstein-Institut am 24. Mai 2012 mit einer Humboldt-Rede zu Europa. Er sprach zum Thema „Das demokratische Europa – 10 Punkte für einen demokratischen Neustart in Europa“.
Schulz startet seine Rede mit der These, dass die Demokratie in Gefahr sei. Die Bedrohung komme zum einen von dem zu starken Einfluss den manche Akteure auf den Märkten genießen und die zweite Gefahr sehe er in dem Rückgang an Parlamentarismus und dem Erstarken der Exekutive. Er nennt im Anschluss zehn Punkte als Notwendigkeit für einen „Neustart der Demokratie“: Öffentlichkeit, Streit, Gewaltenteilung, Parteien, Wahlen mit Entscheidungskraft, Zivilgesellschaft, Medien, Grundrechte, Hoffnung und ein institutioneller Neuaufbau der Europäischen Union, um institutionelle Klarheit zu erreichen. Seine Rede schließt Schulz mit der Äußerung des Wunsches gemeinsam für ein besserer Europa zu kämpfen.
Im Anschluss an die Rede konnten das Publikum dem Präsidenten des Parlaments Fragen stellen.
Martin Schulz, Präsident des europäischen Parlament
„Die Welt um uns herum verändert sich rasant. Wenn wir darauf nicht reagieren, verschwindet Europa in der Bedeutungslosigkeit. Das ist die Herausforderung.“
Themen: