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Presserechtliches Informationsschreiben vom 18.11.16

Stellungnahme der HU zur aktuellen Berichterstattung

Aufgrund der Berichterstattung des rbb in der Abendschau vom 17.11.2016 und vorangegangener Anfragen durch den rbb, betreffend Frau Evrim Sommer, gibt die Humboldt-Universität zu Berlin (HU) am Freitag, 18.11.2016 folgende Stellungnahme ab:

  1. Frau Sommer hat am 16.11.2016 mit dem Ablegen der letzten Prüfungsleistung ihr Bachelorstudium in der Fächerkombination Geschichte und Geschlechterstudien erfolgreich abgeschlossen.
  2. Zur erstmalig am Freitagnachmittag, dem 11.11.2016, vom rbb gestellten Anfrage, ob Frau Sommer über einen Bachelorabschluss der HU verfügt, nahm die Humboldt-Universität zu Berlin bereits am zweiten Werktag Stellung.
  3. Nach Prüfung und Vorliegen der notwendigen Voraussetzungen beantwortete die Humboldt-Universität zu Berlin die Erstanfrage vom 11.11.2016 genau wie erfragt dann am 16.11.2016. Die Humboldt-Universität zu Berlin hatte im Vorfeld der Beantwortung zur Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen Frau Sommer kontaktiert und um eine Freigabe der erstmalig durch den rbb am 11.11.2016 ersuchten Informationen gebeten. 
  4. Unmittelbar danach stellte der rbb am frühen Nachmittag des 16.11.2016 weitere Fragen zur Person Sommer. Nach summarischer rechtlicher Prüfung dieser Fragen gelangte die Rechtsabteilung der Humboldt-Universität zu Berlin zur Auffassung, dass die Weitergabe der erbetenen Informationen nicht zulässig ist.
  5. Am 17.11.2016 wurden erstmalig in dem vom rbb am Verwaltungsgericht Berlin anhängig gemachten Verfahren in schriftlicher Form Vorwürfe dargelegt, Frau Sommer habe sich möglicherweise strafbar verhalten. Die HU hatte vor dem 17.11.2016 keine Kenntnisse vom Vorwurf der unberechtigten Titelführung und einer möglichen Nutzung des akademischen Grades B.A. (Bachelor). Die HU hatte zudem keine Kenntnis von dem Auszug aus dem Handbuch des Abgeordnetenhauses, welchen der rbb in dem e. g. gerichtlichen Verfahren vorlegte.
  6. Die Humboldt-Universität zu Berlin hat alle Anfragen des rbb jeweils so beantwortet, wie sie gestellt wurden. Die HU weist jeden Vorwurf der „Deckung“ eines vermeintlich strafrechtlich relevanten Verhaltens entschieden zurück.

Pressekontakt

Hans-Christoph Keller
Sprecher Humboldt-Universität zu Berlin
Leiter Stabsstelle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
hans-christoph.keller@hu-berlin.de