„Eine Wiederwahl Trumps würde das Land lange prägen“
In unserer neuen Reihe über den US-Wahlkampf sprechen wir mit verschiedenen Experten über den diesjährigen Präsidentschaftswahlkampf in den Vereinigten Staaten von Amerika. In der zweiten Folge berichtet Prof. Dr. Martin Klepper vom Institut für Anglistik und Amerikanistik der Humboldt-Universität zu Berlin über den Wahlkampf der Demokraten und ihre Chancen.
Herr Klepper, wie laufen die US-Vorwahlen vom 3. Februar bis zum 6. Juni ab?
Martin Klepper: Die Kandidaten sammeln in allen Bundesstaaten Delegiertenstimmen. Bei den Republikanern tritt der amtierende Präsident Donald Trump zur Wiederwahl an. Bei den Demokraten ist das Rennen noch völlig offen. Im Sommer fällen 4.750 Delegierte auf einem Parteitag die Entscheidung. Wer sich hier die Mehrheit sichert, wird Präsidentschaftskandidat der Demokraten. Die Bundesstaaten handhaben die Wahl der Delegierten sehr unterschiedlich. Teils wird schriftlich abgestimmt, teils auf einer großen Veranstaltung, teils können nur Parteimitglieder abstimmen, teils können sich auch andere Bürger für die Abstimmung registrieren lassen.
Wozu solch ein kompliziertes Verfahren?
Klepper: Dies soll die innerparteiliche Demokratie stärken. Die Kandidaten erlangen so eine stärkere Legitimation, als durch eine Entscheidung im Hinterzimmer. Auch in Deutschland entwickelt sich Ähnliches, zum Beispiel bei der Wahl der SPD-Vorsitzenden.
Bei den Primaries gilt eine frühe Entscheidung als wünschenswert. Warum?
Klepper: Die Vorwahlen und der Wahlkampf um die Präsidentschaft verbrauchen große Ressourcen, vor allem sehr viel Geld. Je früher die Demokraten wissen, wer antritt, desto mehr Ressourcen haben sie für den Wahlkampf gegen Trump. Andernfalls werden sie als zerstritten wahrgenommen.
Haben die Demokraten gegen den finanzstarken Trump eine Chance?
Klepper: Mit Michael Bloomberg gibt es bei den Demokraten einen Kandidaten, der in dieser Hinsicht mit Trump mithalten kann. Doch Trump hat viele Anhänger auf seine Seite gezogen, indem er „die Elite“ und „die Intellektuellen“ diffamierte, Bloomberg würde mit Blick darauf zur Zielscheibe. Weniger vermögende Kandidaten können ebenso an das nötige Geld kommen. Barack Obama hat es in seinen Wahlkämpfen vorgemacht: Sein Team aktivierte sehr viele Kleinspender über Social-Media-Kanäle.
Wären die Demokraten mit einer dezidiert linken Politik oder mit einer Politik der Mitte erfolgreicher?
Klepper: Die US-Gesellschaft ist sehr bunt, wirtschaftlich wie kulturell sind die Unterschiede zwischen den Milieus groß, teils konträr. Beide Parteien wissen, in welchen Staaten sie mit großer Sicherheit gewinnen oder verlieren werden. Entscheidend ist es, die Swing States zu gewinnen, in denen beide Parteien Chancen haben. Wer weiß, welche Wähler-Gruppen mit welchen Interessen dort wie angesprochen werden sollten, gewinnt. Da kann mal Joe Biden als etwas konservativerer Vertreter, mal Bernie Sanders mit seinem sozialdemokratischen bis sozialistischen Programm gefragt sein. Die Demokraten dürfen vor allem nicht den Fehler Hillary Clintons wiederholen. Sie ignorierte in ihrem Wahlkampf einige sicher geglaubte Staaten – und verlor.
Welche Chancen haben die Demokraten?
Klepper: Politisch und wirtschaftlich kann in den kommenden Monaten noch einiges passieren, was sich auf die Wahl auswirkt. Außerdem kommt es darauf an, wer gegen Trump antritt. Klar ist, dass es für die Demokraten bei dieser Wahl um sehr viel geht: Trump hat – nicht nur am Supreme Court – bereits viele Richter nominiert. Seine Wiederwahl würde dies fortsetzen und das Land lange prägen. Gegenüber einer konsequent konservativ besetzten Justiz wäre über viele Jahre kaum eine liberalere oder gar linkere Politik möglich.
Martin Klepper ist am Institut für Anglistik und Amerikanistik Professor für Literatur und Kultur Nordamerikas.
Interview: Lars Klaaßen