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Urabstimmung über die Fortsetzung des Semestertickets

Wahllokale auf dem Campus vom 11. bis 13. November offen für alle HU-Studierende

Es ist mal wieder soweit: die Urabstimmung über die Fortsetzung des Semesterticketvertrages über das aktuelle Semester hinaus steht an! An der HU und für diejenigen Studierenden der Charité, die ihre Mitgliedsrechte an der HU ausüben, findet diese vom 11. bis 13. November statt.

Der aktuelle Semesterticketvertrag hat eine fest definierte Laufzeit bis inklusive des laufenden Wintersemesters. Der Anschlussvertrag ist ein neuer, bis auf die Preise inhaltlich unveränderter Vertrag, über den nach dem Berliner Hochschulgesetz (§18a (2), Satz 1) eine Urabstimmung stattfinden muss. Dabei haben alle Studierenden einer Hochschule die Möglichkeit, entweder das Semesterticket abzuwählen oder ihre Vertretung zu bevollmächtigen, den neuen, wiederum für drei Jahre gültigen Vertrag, abzuschließen.

Abstimmungsmodus

Getrennt nach Hochschulen, d.h. im Ergebnis könnte es so aussehen, dass z.B. die HU künftig ein Semesterticket hat, die TU aber nicht. Eben je nachdem, wie die jeweilige Abstimmung an der betreffenden Hochschule ausgeht.

Damit der künftige Vertrag abgeschlossen werden darf, muss das Ergebnis die beiden folgenden Bedingungen erfüllen:

  1. Die "JA"-Stimmen bilden die Mehrheit der abgegebenen Stimmen und
  2. Diese Mehrheit muss mindestens 10% aller wahlberechtigten

Studierenden der betreffenden Hochschule entsprechen (siehe auch Berliner Hochschulgesetz (§18a (2), Satz 2))

Diese 10% können unter Umständen zum Problem werden, wie die ausgesprochen niedrigen Beteiligungsquoten an den Wahlen zu den Studierendenparlamenten seit Jahren zeigen.

Wahlmöglichkeiten

  1. wenn Dich das Semesterticket nervt und Du es loswerden möchtest: es könnte sein, dass Nichts-Tun ausreicht, aber sicherheitshalber gehst Du zur Abstimmung und stimmst mit "Nein".
  2. wenn Du auch nach dem Wintersemester 2014/15 ein Semesterticket möchtest: Dann solltest Du zur Urabstimmung gehen, für je nach Deinen konkreten Wünschen mit "Ja" stimmen und mit dafür sorgen, dass die Wahlbeteiligung hoch genug wird, um ein gültiges Ergebnis zu erreichen.

Wahllokale

Vorraussichtlich wird es drei zentrale Wahllokale geben:

  •   Adlershof: Schrödinger-Zentrum
  •   Mitte Süd: Audimax-Garderobe
  •   Mitte Nord: Mensa-Nord (während der Essenszeit), anschließend Grimm-Zentrum

Bitte schaut nach den konkreten Uhrzeiten und eventuellen weiteren örtlichen Wahllokalen, die durch die Fachschaften organisiert werden, auf den Seiten des Studentischen Wahlvorstandes nach.

Weitere Informationen

Kontakt

Studentischer Wahlvorstand

wahl@refrat.hu-berlin.de