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Gericht macht Weg für Gutheil frei

Klage der Studierendenvertreter der Humboldt-Universität abgewiesen


„Wir sind sehr erleichtert!“, das ist die erste Reaktion von Jan-Hendrik Olbertz, dem neuen Präsidenten der Humboldt-Universität zu Berlin. Nach Wochen der Ungewissheit hat das Verwaltungsgericht Berlin die Klage der Studierendenvertreter der HU in seinem heutigen Urteil abgewiesen. „Ich freue mich persönlich sehr darüber, dass Frau Gutheil nun schnellstmöglich ihr neues Amt antreten kann“, so Olbertz weiter. „Die Universität steht vor strategischen und strukturellen Entscheidungen, die nicht länger aufgeschoben werden können. Frau Gutheil ist die richtige Vizepräsidentin für diese Herausforderungen.“

Allerdings gebe das Urteil auch Anlass, von der Praxis der Kennzeichnung von Stimmzetteln bei jeder Vizepräsidentenwahl Abstand zu nehmen. Damit sollte bislang sichergestellt werden, dass jedem gewählten Mitglied des Präsidiums auch die Zuständigkeit für den Bereich Studium und Lehre übertragen werden kann. Olbertz kündigte an, gekennzeichnete Stimmzettel bei künftigen Wahlen nur noch zur Besetzung der Position des Vizepräsidenten bzw. der Vizepräsidentin für Studium und Lehre zu verwenden. Er schließe sich im Übrigen der Auffassung des Gerichts an, dass Studierendenstimmen auf Vorrat nicht zulässig seien. „Die Gewährleistung eines freien und geheimen Wahlverfahrens ist hier absolut vorrangig.“

Ulrike Gutheil, derzeitige Kanzlerin der TU Berlin, wurde bereits im Juni dieses Jahres vom Konzil der Humboldt-Universität zur neuen Vizepräsidentin für Haushalt gewählt. Sie konnte ihr neues Amt bisher jedoch nicht antreten, weil die Studierendenvertreter Klage gegen die Kennzeichnung ihrer Stimmzettel eingereicht hatten. Diese schreibt die Verfassung der Universität für die Wahlen ihrer Vizepräsidenten vor, soweit sie Belange von Studium und Lehre vertreten.

Im November stehen zwei weitere Wahlen für die Ämter der Vizepräsidenten für Forschung sowie für Studium und Internationales an. Diese komplettieren das neue Präsidium von Olbertz, der optimistisch in die Zukunft blickt: „Viele anspruchsvolle Aufgaben liegen vor uns, von der Entwicklung des Forschungsprofils über eine spürbare Verbesserung der Lehre bis zur Strukturplanung und Verwaltungsreform. Wir haben das Zeug, uns in jeder dieser Beziehungen zu einer Spitzenuniversität zu entwickeln, in vielen Punkten sind wir es bereits.“



WEITERE INFORMATIONEN

Mirja Meyerhuber
Humboldt-Universität zu Berlin
Pressesprecherin des Präsidenten
Tel. 030 2093-2090
E-Mail: mirja.meyerhuber@uv.hu-berlin.de
www.hu-berlin.de


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