Dem Präsidium der HU ist an einer konstruktiven Diskussion über die Verwaltungsvereinbarung mit der StudentInnenschaft der HU sehr gelegen und selbstverständlich soll dadurch nicht die Autonomie der verfassten Studierendenschaft berührt werden. Es geht im Gegenteil darum, die Autonomie zu erhalten, indem Universitätsleitung und Referent_innenrat gemeinsam beraten, wie mehr Klarheit, Verbindlichkeit und Transparenz in Zuständigkeiten und Aufgaben, aber auch in gemeinsamen Belangen vereinbart werden können. Das gilt selbstverständlich auch für die Fachschaftsinitiativen: „Diese wollen wir auf rechtlich sichere Füße stellen“, sagt HU-Präsidentin Sabine Kunst. „Es geht uns keineswegs darum, sie abzuschaffen oder ihre Arbeit einzuschränken, denn sie sind ein wertvoller Teil der HU und ihr Engagement ist unverzichtbar.“

Die geltende Verwaltungsvereinbarung der Humboldt-Universität mit der StudentInnenschaft der Humboldt-Universität aus dem Jahr 2014 ist dafür eine gute und wichtige Basis. Sie regelt die Bereitstellung von Ressourcen für die Wahrnehmung der gesetzlich zugewiesenen Aufgaben sowie der Selbstverwaltungsaufgaben der StudentInnenschaft.

Vereinbarungen bedürfen jedoch in gewissen Abständen auch einer Evaluation und gegebenenfalls der Neubewertung einzelner Punkte. Aus diesem Grund hat die Universitätsleitung den Referent_innenrat eingeladen, um über die bestehende Verwaltungsvereinbarung zu diskutieren. Als Vorbereitung für dieses erste Gespräch hatte die Rechtsabteilung der HU aus rein juristischer Sicht die bestehende Verwaltungsvereinbarung analysiert und mögliche zu besprechende Punkte aufgeführt. Dabei handelt es sich keineswegs um unabänderliche Positionen der Universitätsleitung.

Hintergrund ist, dass einige Passagen im Interesse beider Vertragspartner transparenter und klarer definiert bzw. formuliert werden müssen. Die Gespräche zur Verwaltungsvereinbarung stehen somit auch im Zusammenhang mit der ebenso zu beratenden Frage nach mehr Transparenz in Bezug auf die Nennung von Namen der Mitglieder des Referent_innenrats. Selbstverständlich wird die Hochschulleitung im Einvernehmen mit der StudentInnenschaft Anpassungen abstimmen.

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Hans-Christoph Keller
Pressesprecher der
Humboldt-Universität zu Berlin

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