Der Zentrale Wahlvorstand hat entschieden, dass es angesichts der Pandemiesituation nicht zu verantworten ist, die Wahl durchzuführen. Anders als bei den Gremienwahlen zum Akademischen Senat und Konzil ist eine Briefwahl bei den Präsidiumswahlen nach dem Berliner Hochschulgesetz (§ 48 Abs. 2) nicht statthaft.

Warum konnte die Wahl nicht in Präsenz mit Hygieneauflagen durchgeführt werden?

Es wäre notwendig gewesen, rund 70 Personen in einem Raum zu versammeln, und zwar nicht nur für den Wahlakt als solchen, sondern auch für die damit verbundene Sitzung des Konzils, die eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt. Dies widerspricht den Regeln der Infektionsschutzverordnung, die zuletzt noch einmal verschärft wurden. Es gibt zudem eine Fürsorgepflicht gegenüber den Angehörigen der Universität, zumal einige Mitglieder des Konzils zu den Risikogruppen gehören. In dieser Situation war es die richtige Entscheidung, die Wahl zu verschieben.

Am 27. April steht die Wahl für das Amt der Vizepäsidentin/des Vizepräsidenten Haushalt, Personal und Technik an. Wie werden alle drei Wahlen durchgeführt: in Präsenz oder digital?

Digitale Wahlen waren bislang aus rechtlichen Gründen nicht möglich. Die Anforderungen sind hier aus guten Gründen hoch. Es muss ja gewährleistet sein, dass die Wahlen geheim sind und jegliche Manipulation des Wahlergebnisses ausgeschlossen werden kann. Möglicherweise gibt es aber bis zum April ein zertifiziertes Tool, um digital wählen zu können. Ich hoffe jedoch, dass sich die Pandemielage bis dahin soweit entspannt, dass die Wahlen in Präsenz erfolgen können.

Interview: Hans-Christoph Keller