Humboldt-Universität zu Berlin

Humboldt-Spektrum 2/2001

Editorial

Über Turbulenzen und Perspektiven
der Finanzplanung

Von der Redaktion von humboldt-spektrum wurde ich gebeten, ein Editorial über die gegenwärtige und zu erwartende finanzielle Situation der Humboldt-Universität zu Berlin zu verfassen. Angesichts der im Land Berlin zur Zeit nicht durchschaubaren politischen Situation ? Bruch der großen Koalition, mögliche Bildung einer Übergangsregierung bzw. vorgezogene Neuwahlen ? muss bei den folgenden Ausführungen berücksichtigt werden, dass sich die Situation nach Redaktionsschluss noch rasch verändern wird.

Bis vor wenigen Tagen wurden noch Vertragsverhandlungen mit der Landesregierung geführt, wobei man wissen muss, dass die Humboldt-Universität bereits einen dritten Vertrag für die Laufzeit von 2003 bis 2005 mit dem Land Berlin anstrebt. Gleiches gilt im Übrigen auch für die beiden anderen Universitäten und die meisten der Fachhochschulen Berlins. Diesen Vertrag und seine beiden Vorläufer könnte man auch unter dem Begriff der »Zielvereinbarung« einordnen, zumal er die konsumtiven und investiven Zuschüsse des Landes Berlin für die Universität im Vertragszeitraum festschreibt. Der erste und der laufende Vertrag, der Ende des Jahres 2002 ausläuft, haben sich in Richtung Planungssicherheit auf relativ niedrigem Niveau sehr bewährt.

Der paraphierte Vertragsentwurf zwischen der Humboldt-Universität und dem Land Berlin enthielt einige Verbesserungen der finanziellen Ausstattung, die mittlerweile vom Finanzsenator wieder deutlich nach unten korrigiert wurden. So war z.B. vorgesehen, einen 1%igen Inflationsausgleich auf den Sachausgabenbereich zu gewähren, der ca. 20% des Haushaltsvolumens ausmacht. Dieses wurde durch die Finanzverwaltung wieder rückgängig gemacht, was bedeutet, dass das Niveau der Ausstattung der Universität auf diesem Gebiet nicht einmal mehr gehalten werden kann. Dies hat wiederum zur Folge, dass die ohnehin kaum nennenswerten finanziellen Möglichkeiten der haushaltsfinanzierten Forschung noch weiter reduziert werden. Was das heißt, verdeutlicht ein Blick auf das laufende Haushaltsjahr. Es ist dadurch geprägt, dass die verfügbaren Sachausgaben für Lehre und Forschung schon äußerst knapp bemessen sind. Das hat seine Ursache vor allem in einem Personalüberhang, für dessen Vergütung vom Land Berlin kein Geld bereitgestellt wird. Dieser Personalüberhang entstand im Wesentlichen durch den Hochschulstrukturplan, der 1998 erarbeitet und durch die zuständigen Selbstverwaltungsgremien der Universität beschlossen wurde. Der Knackpunkt dieses Planes bestand darin, dass er 1998 auf der Basis des vertraglich vereinbarten Finanzzuschusses des Jahres 2000 erarbeitet werden musste. Dieser Zuschuss sank jedoch im nichtmedizinischen Bereich der Universität von 425,7 Mio DM im Jahre 1997 auf nur noch 393,5 Mio DM im Jahr 2000. Der Personalbestand unserer Universität sank jedoch keineswegs analog.

Unter der für die Mitarbeiter der Universität erfreulichen Bedingung des Ausschlusses betriebsbedingter Kündigungen ergab sich somit die Notwendigkeit, das lt. Strukturplan überzählige Personal im Wesentlichen zu Lasten der eingangs erwähnten Sachausgaben zu finanzieren, d.h. aus Mitteln für den Lehr- und Forschungsbetrieb sowie für die sog. Bauunterhaltung und die Literaturbeschaffung. Diese Positionen mussten gegenüber dem Stand von 1997 bis zum Jahr 2000 mehr als halbiert werden. Die Folgen dieses Vorgehens sind sicht- und spürbar: zahlreiche bauliche Mängel an den rd. 400 Gebäuden der Universität können nur unzureichend beseitigt werden; der Zerfall der häufig maroden Bausubstanz schreitet voran; die Lehr- und Forschungsmöglichkeiten der Wissenschaftler/innen leiden in unerträglichem Maße unter den sehr eingeschränkten Möglichkeiten der Literaturbeschaffung.

Trotz dieser Probleme hat unsere Universität mit dem noch laufenden Vertrag mit dem Land Berlin einen entscheidenden Vorteil gegenüber dem übrigen Öffentlichen Dienst des Landes, der darin besteht, dass er die volle Ausreichung der fixierten Landeszuschüsse garantiert. Somit ist die Humboldt-Universität zu Berlin von Haushaltssperren der Finanzverwaltung ausgenommen, was sich erst kürzlich sehr positiv ausgewirkt hat.

Der eingangs vorgenommene Ausblick auf die Entwicklung der finanziellen Situation der Universität lässt keine wesentliche Verbesserung sichtbar werden. Deutlichere Spielräume auf finanziellem Gebiet können somit nur aus eigener Kraft erzeugt werden, wozu die verstärkte Einwerbung von Drittmitteln, sowohl für die Forschung als auch außerhalb der Forschung zählen. Entscheidende potentielle Reserven liegen jedoch im sozial verträgliche Abbau des Personalüberhangs, die in enger Zusammenarbeit mit dem Personalrat weiter erschlossen werden müssen. Das Präsidium und der Personalrat des Hochschulbereiches sind sich im Rahmen der »Vereinbarung zur Umsetzung der Eckpunkte der Beschäftigungssicherung« über die Bedeutung dieser Aufgabenstellung einig und arbeiten gemeinsam daran.

 

 TITELBILD: 2/2001

Dr. Frank Eveslage
Vizepräsident für Haushalt, Personal und Technik
der Humboldt-Universität zu Berlin