Seit dem Ende der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften (ISW) am Abend des 23. Mai 2024 laufen die Reinigungs- und Aufräumarbeiten. Ziel ist es, den normalen Lehrbetrieb im Gebäude so schnell wie möglichwieder aufzunehmen. Momentan findet die Lehre an anderen Standorten der HU oder digital statt. Wir hoffen, das Gebäude in einigen Wochen wieder öffnen zu können.

Mittlerweile ist die Schadens- und Beweisaufnahme in dem vierstöckigen und denkmalgeschützten Altbau des ISW abgeschlossen. Die Universität geht insgesamt von einem Schaden am Gebäude in Höhe von etwa 150.000 Euro aus – ein Großteil davon sind Malerarbeiten, aber auch Schreiner-, Schlosser- und Reinigungsarbeiten fallen darunter.

Die HU hat Strafantrag wegen Sachbeschädigung gestellt und Strafanzeige u. a. wegen der Verwendung von Kennzeichen einer verbotenen Organisation (Hamas). Darunter fallen auch Graffiti und Beschmierungen wie das rote Dreieck. Inwiefern durch die Gesamtheit der Parolen und Symbole auch eine Volksverhetzung im strafrechtlichen Sinne vorliegt, müssen die weiteren polizeilichen Ermittlungen ergeben.

Strafanträge wegen Hausfriedensbruch wurde gegen alle Personen gestellt, die sich nach den letztmaligen Aufforderungen zum Verlassen des Gebäudes durch die Präsidentin und durch den Vizepräsidenten am 23. Mai 2024 noch rechtswidrig in dem Gebäude aufhielten, insbesondere auch gegen jene Personen, die sich im IV. OG hinter der Barrikade verschanzt hatten, und von den Einsatzkräften dort vorgefunden wurden.

Update zum Statement: Ende der Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften