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Statement zu der pro-palästinensischen Protestaktion am 22. Mai 2024

Am Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität zu Berlin (HU) findet seit Mittwoch 16.00 Uhr eine Protestaktion pro-palästinensischer Aktivist*innen statt. Das Gebäude wurde besetzt.

Das Präsidium der HU hat schnell auf eine E-Mail der Aktivist*innen reagiert und den Dialog gesucht. Ein Gesprächsangebot wurde von den Aktivist*innen angenommen und nach intensiver Diskussion mit studentischen Sprecher*innen wurde folgende Einigung erzielt:

Die Besetzung wird bis Donnerstag, den 23. Mai um 18.00 Uhr geduldet.

Am 23. Mai soll es von 15.00 bis 17.00 Uhr eine Diskussionsveranstaltung unter Beteiligung aus dem Präsidium und von Professorinnen und Professoren der HU im Institutsgebäude geben.

Es wurde verabredet, dass über Nacht keine weiteren Personen Zutritt zum Institut haben und es zu keinen weiteren Sachbeschädigungen kommt. Der Wachschutz wird Kontrollgänge machen.

Am 23. Mai findet im Institut für Sozialwissenschaften kein normaler Lehrbetrieb statt. Die Lehre wird stattdessen digital erfolgen.

Die Polizei war von Beginn an vor Ort und hat der Versammlung im öffentlichen Straßenraum kurz vor 20.00 Uhr einen anderen Ort zugewiesen.

„Universitäten sind Orte des Dialogs, daher war es uns als Präsidium wichtig, mit den protestierenden Studierenden ins Gespräch zu kommen. Wir haben nach intensiven Verhandlungen eine Vereinbarung erzielt, um diesen Dialog zu führen. Als Präsidium haben wir die klare Erwartung geäußert, dass die Besetzer*innen nach Beendigung der Duldung das Gebäude friedlich verlassen“, sagt Professorin Julia von Blumenthal, Präsidentin der Humboldt-Universität.

 


Update (Stand: 23. Mai 2024, 14 Uhr)

Am Nachmittag des 23. Mai ist von 15 bis 17 Uhr eine Diskussion im besetzten Institut für Sozialwissenschaften geplant. Der Zugang zur Veranstaltung ist begrenzt auf Mitglieder des Präsidiums, Studierende der HU (inkl. Charité) sowie Mitarbeitende des Instituts für Sozialwissenschaften. Aus Kapazitäts- und Sicherheitsgründen können Externe nicht zugelassen werden.