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Humboldt-Universität zu Berlin

Mutterschutzgesetz

Mutterschutzgesetz, MuSchG, Studium und Schwangerschaft

Aktuelles

 

Seit dem 01.01.2018 gilt das neue Mutterschutzgesetz auch für Studentinnen und Praktikantinnen (vgl. https://www.gesetze-im-internet.de/muschg_2018).

Ab dem 01.01.2018 sollen Studentinnen ihre Schwangerschaft der Universität mitteilen. Die Mitteilung ist schriftlich an die Studienabteilung, Referat Studierendenservice, zu richten.

Lehrende und Vorgesetzte sollten an Ihren Wirkungsstellen, insbesondere in Lehrveranstaltungen, über die notwendige Mitteilung einer Schwangerschaft informieren.

Der Studierendenservice bietet zu diesem Thema mittwochs von 10 - 11 Uhr eine freie Sprechstunde an, die Anmeldung erfolgt über den Infopoint im Studierenden-Service-Center (SSC).

Wesentliche Informationen zu den Neuregelungen im Mutterschutz

Diese Informationen zum Mutterschutzgesetz (MuSchG) als PDF.

Ziel des Gesetzes ist es, die Gesundheit von Schwangeren, stillenden Müttern und ihrer Kinder am Ausbildungs- und Studienplatz während der Schwangerschaft, nach der Geburt und während des ersten Jahres Stillzeit zu schützen. Zugleich soll es Studentinnen ermöglichen, in dieser Zeit ihr Studium ohne gesundheitliche Gefährdung ihrer selbst oder ihrer Kinder fortzusetzen und Benachteiligungen im Studium entgegen zu wirken.

Die Regelungen des Mutterschutzgesetzes beinhalten grundsätzlich
  • eine Schutzfrist von 6 Wochen vor der Geburt,

  • eine Schutzfrist von 8 Wochen nach der Geburt bzw. von 12 Wochen bei Früh- und Mehrlingsgeburten sowie (auf Antrag) bei einer Behinderung des Kindes, sofern sie innerhalb der ersten 8 Wochen ärztlich festgestellt wird,

  • einen Schutz vor Tätigkeiten mit besonderen Belastungen oder Gefahren für Mutter und Kind während der gesamten Schwangerschaft und Stillzeit im ersten Lebensjahr des Kindes,

  • einen Schutz vor Sonn- und Feiertagsarbeit sowie Mehr- und Nachtarbeit,

  • einen Anspruch auf Nachteilsausgleich, um Zeitverzögerungen im Studienverlauf durch Schwangerschaft und Geburt zu minimieren,

  • einen Anspruch auf Ruhe-, Liege- und Stillmöglichkeiten,

  • Freistellungen für Untersuchungen im Zusammenhang mit der Schwangerschaft (z.B. ärztliche Vor- und Nachsorge) sowie zum Stillen (im ersten Jahr mindestens zwei Mal täglich 30 Minuten).

Die Regelungen zum Schutz vor der Geburt sowie bei Nacht-, Sonn- und Feiertagsarbeit lassen unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen zu; für Studierende gilt das auch für die Schutzfrist nach der Entbindung.

Die Humboldt-Universität ist als Ausbildungsstelle wie auch als Arbeitgeberin für den gesundheitlichen Schutz ihrer Mitarbeiterinnen und Studentinnen und deren Kinder im Sinne des MuSchG verantwortlich.

Regelungen für Studierende

Als schwangere Studierende werden Sie von ihren Studienverpflichtungen grundsätzlich freigestellt – sechs Wochen vor der Geburt und acht (bzw. zwölf) Wochen nach der Geburt Ihres Kindes sowie vor und nach diesen Zeiträumen bei Tätigkeiten, die eine unverantwortbare Gefährdung für das Leben von Mutter und Kind darstellen. Hierfür wird eine Gefährdungsbeurteilung erstellt.

Nicht für Studierende gelten die §§ 17-24 MuSchG (Kündigungsschutz und finanzielle Leistungen).

Meldung der Schwangerschaft

Damit die Universität den gesundheitlichen Schutz der Studentinnen und ihrer Kinder bestmöglich gewährleisten kann, sollen sie ab dem 01.01.2018 ihre Schwangerschaft in schriftlicher Form der Studienabteilung, Referat Studierendenservice mitteilen, sobald sie ihnen bekannt geworden ist.

Mitteilung, Nachweis und Beschäftigung
Der Mitteilung ist ein Nachweis über den voraussichtlichen Entbindungstermin beizufügen (z.B. Kopie aus dem Mutterpass). Nach Mitteilung der Schwangerschaft erhalten die Studentinnen alle weiteren Informationen zum Mutterschutz. Soweit die Studentin später als geplant entbindet, soll sie dies ebenfalls mitteilen, um die Schutzfrist nach der Geburt korrekt bestimmen zu können.
Soweit Studentinnen als studentische Hilfskräfte beschäftigt sind, ist zusätzlich eine Mitteilung an die Abteilung für Personal und Personalentwicklung notwendig. Ein Überblick zu den (Neu-)Regelungen für Arbeitnehmerinnen findet sich in den HU-Informationen, Heft 3/2018, die im Internet unter der Adresse https://gremien.hu-berlin.de/de/hu-info zu finden sind.

Trotzdem weiterstudieren – Flexibilität im Mutterschutz

Studentinnen dürfen sowohl vor als auch nach der Geburt auf ihren Mutterschutz verzichten, soweit dies ihrem gesundheitlichen Schutz und dem des Kindes nicht entgegensteht.

Mutterschutz und Studium
Dies kann, muss jedoch nicht den gesamten Zeitraum der gesetzlichen Fristen betreffen. Die Studentin kann auch während der Mutterschutzfrist auf den Mutterschutz verzichten, z. B. um an Lehrveranstaltungen und Prüfungen teilnehmen, und sie kann den Verzicht jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zurücknehmen. Den Studentinnen steht es also grundsätzlich frei, während der Mutterschutzfristen Prüfungen oder Lehrveranstaltungen zu absolvieren und anschließend wieder den Mutterschutz in Anspruch zu nehmen. Hierfür ist eine schriftliche Mitteilung an die Studienabteilung, Referat Studierendenservice notwendig. Nur in Fällen, in denen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eine unverantwortbare Gefährdung für die schwangere oder stillende Studentin oder ihr Kind festgestellt wird, ist die Absolvierung von Prüfungen bzw. Lehrveranstaltungen ausgeschlossen.

Gefährdungsbereiche und -beurteilungen

Gefährdungsbereiche finden sich vor allem bei Tätigkeiten in Laboren und Werkstätten sowie in infektiösen Bereichen (z. B. pädagogische Arbeitsfelder), aber auch bei körperbezogenen Studienanteilen wie Sport- oder Musikkurse, Praktika sowie möglicherweise bei Exkursionen, z. B. wenn diese in unwegsamem Gelände stattfinden.

Verfahren zur Gefährdungsbeurteilung
Eine Fortsetzung der jeweiligen Tätigkeiten ist auch von den gesundheitlichen Voraussetzungen jeder einzelnen Frau abhängig (z .B. Immunität gegenüber bestimmten Infektionskrankheiten). Im Zuge einer Gefährdungsbeurteilung wird geklärt, welche Tätigkeiten bzw. Prüfungen und Lehrveranstaltungen während der Schwangerschaft und Stillzeit ausgeführt bzw. absolviert werden dürfen und welche nicht.

 

Für jede schwangere Studierende muss eine Gefährdungsbeurteilung erstellt werden. Hierbei muss auch abgeschätzt werden, wie sie ihr Studium auch in der Schwangerschaft fortsetzen kann – mit möglichst wenigen Einschränkungen bei optimalem gesundheitlichem Schutz für sie und ihr Kind. Die Gefährdungsbeurteilung erfolgt im Rahmen eines Beratungsgesprächs mit der zuständigen Studienfachberaterin bzw. dem zuständigen Studienfachberater und hat ggf. eine der Situation der Studentin angepassten Studienverlaufsplanung zum Ergebnis.

Ein entsprechender Fragebogen zur Gefährdungsbeurteilung der Studienabteilung, Referat Studierendenservice hilft dabei, den Gesundheitsschutz in der Schwangerschaft zu sichern und zu dokumentieren. Den Fragebogen erhält die Studentin nach Meldung ihrer Schwangerschaft zusammen mit weiteren Informationen.

Beratung und Unterstützung

Bei Problemen oder generellem Beratungsbedarf können Studentinnen sich auch an das Familienbüro unter familienservice@uv.hu-berlin.de oder den Studierendenservice unter MuSchutzStud@hu-berlin.de wenden.

Auf dem Campus der Humboldt-Universität befinden sich diverse Eltern-Kind-Zimmer, die Studentinnen mit ihren Kindern zum Arbeiten, Studieren, Stillen oder Ausruhen nutzen können (vgl. https://familienbuero.hu-berlin.de/de/familienbuero/familienfreundlicher-campus/eltern-kind-zimmer-wickelpunkte-spieltaschen).

Kontakt | Contact

Die Compass-Hotline der HU | The Compass Hotline
E-Mail: compass@hu-berlin.de

E-Mails an diese Adresse werden mit einem elektronischen Ticketsystem bearbeitet. Bitte beachten Sie den datenschutzrechtlichen Hinweis: https://otrs.hu-berlin.de/hinweis.html

With sending an email you agree that your data is processed by an electronic ticketing system (OTRS). Please note the information: https://otrs.hu-berlin.de/hinweis.html

Bitte halten Sie Ihre Matrikel- oder Bewerbungsnummer bereit. | Please have your matriculation or application number ready.

Informationen nach der EU-DSGVO

Bei der Kontaktaufnahme zu Einrichtungen der Studienabteilung werden zum Teil personenbezogene Daten erfasst und bearbeitet. Die Verarbeitung personenbezogener Daten, beispielsweise des Namens, der Anschrift, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer einer betroffenen Person, erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) und in Übereinstimmung mit dem für die Humboldt-Universität geltenden Berliner Datenschutzgesetz (BlnDSG). Weitere Informationen dazu, zu Ihren Rechten und Möglichkeiten finden Sie unter https://www.hu-berlin.de/de/hu/impressum/datenschutzerklaerung